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Mobilitätsbarrieren müssen beseitigt werden
Arbeitsminister Gerhard Vigener: Grenzenloser Arbeitsmarkt verbessern
02-12-2008 / 02-12-2008

• Ein grenzenloser Arbeitsmarkt wird für Grenzregionen immer wichtiger, um die wirtschaftlichen Vorteile ihrer geographischen Lage optimal nutzen zu können.
• Die grenzüberschreitende Arbeitskräftemobilität muss in allen Bereichen weiter verbessert werden. 
• Nach dem Vorbild der "Task Force Grenzgänger" in der EuRegio Maas-Rhein soll auch in der Großregion SaarLorLux eine grenzüberschreitende Lösungsstelle für Grenzgängerfragen eingerichtet werden.
• Bei der Beseitigung vorhandener Mobilitätsbarrieren sind nicht nur die Grenzregionen gefordert, sondern auch die Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament und die EU-Kommission.

Auf Einladung der niederländischen Provinzregierung Limburg hat Arbeitsminister Prof. Dr. Gerhard Vigener gemeinsam mit der Generaldirektorin im Niederländischen Innenministerium, van Ees an der Konferenz „Crossing Borders 2008“ in Brüssel teilgenommen. Die Konferenz stand unter dem Motto: „Arbeitsmobilität in Grenzregionen“. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung wiesen Minister Vigener und Ministerin van Ees auf die große Bedeutung eines  zu vertiefenden Austauschs von Erfahrungen und Erkenntnissen zwischen der Großregion SaarLorLux und der Euregio Maas-Rhein zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Arbeitskräfteaustauschs hin.

Dr. Vigener erläuterte auf der Konferenz Möglichkeiten und Notwendigkeiten zur Verbesserung grenzüberschreitender Arbeitskräftemobilität. Die Großregion SaarLorLux ist bereits heute mit durchschnittlich 180.000 Berufspendlern pro Tag die größte Grenzgängerregion in der Europäischen Union. Aber wer in verschiedenen Ländern wohnen und arbeiten möchte, stößt in der Praxis noch immer auf Hindernisse. Auch für Unternehmen in Grenzregionen ist die Beschäftigung von Arbeitnehmern aus dem Nachbarland nicht ohne Probleme.

Vielfach müssen die Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer mit Jobs im Ausland weiter verbessert werden. Vorhandene Mobilitätsbarrieren müssen beseitigt werden. Nationale Ungleichheiten im Arbeits- und Sozialrecht, in den Systemen der sozialen Sicherung oder im Steuerrecht müssen abgebaut werden. Die grenzübergreifende Anerkennung von Berufsabschlüssen und Qualifikationsnachweisen muss vorangetrieben werden. Kulturelle oder sprachliche Hindernisse dürfen keine unüberwindbare Hürde mehr sein für grenzüberschreitende Arbeitskräftemobilität.

Um diese Ziele zu erreichen, soll nach dem Vorbild der "Task Force Grenzgänger" in der EuRegio Maas-Rhein auch in der Großregion SaarLorLux eine regional grenzüberschreitende Lösungsstelle für Grenzgängerfragen eingerichtet werden. Die Aufgabe einer solchen Task Force wird darin bestehen, die im Alltag der Grenzgängerberatung offenkundig werdenden Probleme rechtlich und verfahrenstechnisch zu analysieren, betroffene Verbände, Organisationen etc. anzuhören und entweder auf gesetzlicher oder untergesetzlicher Ebene Lösungsvorschläge auszuarbeiten. Zur Lösung dieser Probleme sind aber nicht nur die Grenzregionen gefordert, sondern auch die Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament und die EU-Kommission.

Minister Prof. Dr. Vigener:  „Hierzu ist ein Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen zwischen der Großregion SaarLorLux und der Euregio Maas-Rhein unerlässlich, denn nur durch gemeinsame Aktivitäten können die politischen Ziele auch auf der Ebene der Nationalstaaten erreicht werden. In aller Regel werden dort die Entscheidungen getroffen, die sich auf die Entwicklung der Grenzregionen auswirken. Ebenso wie die Nationalstaaten sind aber auch die europäischen Entscheidungsträger in Brüssel in der Pflicht, die notwendigen Freiräume für die Entfaltung grenzüberschreitender Arbeitskräftemobilität zu schaffen.

Grenzgebiete wie die Euregio um die Niederländische Provinz Limburg oder die Großregion SaarLorLux können sich zu Recht als die Vorreiter des europäischen Einigungsprozesses begreifen. Die Verschmelzung grenzüberschreitender Arbeitsmärkte zu einem ‚grenzenlosen’ Arbeitsmarkt wird in Zukunft für Grenzregionen immer wichtiger, um die wirtschaftlichen Vorteile ihrer besonderen geographischen Lage optimal nutzen zu können. Mit der Angleichung der nationalen Systeme können wir eine steigende Arbeits- und Lebensqualität für Grenzgänger erreichen und stärken die Zufriedenheit der Arbeitnehmer in unserer Region. Damit leisten wir auch einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung des europäischen Binnenmarkts. Ein Zusammenleben im europäischen Binnenmarkt sichert auf lange Sicht den Frieden und die soziale Gerechtigkeit über nationale Grenzen hinaus!“

Quelle : Staatskanzlei Saarbrücken