Am 21. April 2009 hat die luxemburgische Präsidentschaft des 11. Gipfels der Großregion zum ersten großregionalen Sektortreffen im Bereich der Raumplanung eingeladen. Dieses Sektortreffen wurde im Rahmen der Arbeiten zum Hauptthemenbereich der Präsidentschaft bezüglich des Raums mit seinen Aspekten der Raumplanung und Raumentwicklung abgehalten. Es handelt sich hier um eine für die Zukunft der Großregion wesentliche Thematik, aber auch Problematik, welche sich die Kooperationspartner verpflichtet haben anzugehen.

Dieses erste Sektortreffen der Raumplanung, welches die Minister und politischen Verantwortlichen der Partner der Großregion versammelt hat wurde von Herrn Minister Halsdorf angesehen als « sinnvoll und außerordentlich wichtig für die Konkretisierung einer vertieften, tragfähigen und fruchtbaren Zusammenarbeit im Sinne einer harmonischen, ausgewogenen und sozioökonomisch gerechten Entwicklung der Gebiete der Großregion ».

Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit besser auszurichten und deren operationelle Kohärenz und optimales Funktionieren zu gewährleisten, hat sich die luxemburgische Präsidentschaft für die Förderung von sektoriellen Ministertreffen engagiert. Minister Jean-Marie Halsdorf hat sich demnach für eine Verstetigung des Treffens ausgesprochen, welches regelmäßig alle 18 Monate die zuständigen Minister zusammenbringen sollte.

Ziel des Ministertreffens war es, die möglichen Maßnahmen und Ziele der Großregion hinsichtlich einer gemeinsamen Raumplanungs- und Entwicklungspolitik für den Kooperationsraum zu diskutieren. Die vier politischen Grundsatzentscheide des Zwischengipfels der Großregion vom 19. November 2009 wurden vom Sektortreffen bestätigt und die kurzfristig wie auch langfristig angelegten Aktionen, welche seit Februar 2008 eingeleitet wurden präsentiert und besprochen. 

 

Kurzfristige Massnahmen

-          Einsetzung eines gemeinsamen Ansatzes im Bereich der Raumplanung und Raumentwicklung

Die zuständigen Minister und Verantwortlichen haben sich darauf geeinigt, dem 11. Gipfel der Chefs der Exekutiven der Großregion eine Resolution sowie zwei Empfehlungen zur Verabschiedung vorzulegen.

Die Resolution bezüglich der gegenseitigen Information und Konsultierung im Haupteinsatzbereich der Raumplanung und Raumentwicklung bestimmt die:

• von der Resolution anvisierten Dokumente der Raumplanung
• zuständigen Stellen der Raumplanung
• betroffenen Gebietsebenen
• einzubeziehender geografischer Umkreis
• einzusetzendes Verfahren
• Zeitpunkt der Einsetzung des Informations- und Konsultierungsverfahrens 
• Art der Übermittlung und Bearbeitung
• Qualität der Stellungnahme und ihre Folgen

    

Die Empfehlung bezüglich der gegenseitigen Information und Konsultierung der Planungspapiere auf kommunaler Ebene bestimmt ihrerseits die:

• von der Empfehlung anvisierten Dokumente der kommunalen Raumplanung
• einzubeziehender geografischer Umkreis
• Verfahrensweise und möglichen Beteiligten

 

Die Empfehlung bezüglich der Konsultierung im Bereich Verkehr und Transportwesen, als in der Raumplanung wesentliche strategische Sektorpolitik behandelt die Modi  

• privater und öffentlicher Straßenverkehr
• Schienentransport und
• Binnenschifffahrt.

 

Die Resolution sowie die beiden Empfehlungen und ihre jeweiligen Ausführungen werden durch den von der luxemburgischen Präsidentschaft eingesetzten Begleitausschuss vollendet, um dem 11. Gipfel der Großregion vorgelegt zu werden. 

 

- Virtuelle Bibliothek der Raumplanung

 

Minister Jean-Marie Halsdorf präsentierte den Fortschritt, welcher bei der Einrichtung der virtuellen Bibliothek erreicht werden konnte. Die Bibliothek enthält die für die Großregion relevanten nationalen, regionalen und lokalen Planungspapiere der Kooperationspartner und fasst diese mittels Leitblättern zweisprachig zusammen.

 

- Einsetzung eines geografischen Informationssystems für die Großregion

 

Das geografische Informationssystem für die Großregion (GIS GR) bildet ein unabdingbares Instrument für den globalen Ansatz der Raumordnung, welcher die Raumplanungs- und Entwicklungspolitiken der Großregion auszurichten vermag und andererseits Information und Sichtbarkeit der Großregion über thematische, für die breite Öffentlichkeit interessante Karten über ein Geoportal veröffentlicht.   

 

Langfristige Maßnahmen

- METROBORDER

 

Das angewandte Forschungsprojekt METROBORDER, welches die Präsidentschaft mithilfe des European Spatial Observation Network ESPON initiierte hat seinerseits zum Ziel, die für die progressive und strukturierte Einsetzung einer grenzüberschreitenden polyzentrischen Metropolregion (GPMR) notwendigen Indikatoren zu bestimmen.

 

Da die Großregion nicht über eine Metropole von europäischer Dimension verfügt, welche mit anderen europäischen oder internationalen Metropolen mithalten könnte, ermöglicht die Schaffung einer GPMR der Großregion

 

-          die Konsolidierung ihrer Position und ihrer Strahlkraft innerhalb Europas und im Wettbewerb mit anderen Metropolregionen und

-          eine Stärkung der internen Kohäsion ihrer Gebiete welche, vor allem in ihrem zentralen  Teil, einem unstrukturierten Metropolisationsprozess preisgegeben sind.

 

Die Zielsetzungen des gemeinsamen Ansatzes sind ganz klar:

• mit den großen europäischen Metropolräumen mitzuhalten,
• ihr wirtschaftliches Potential und ihre unternehmerische Attraktivität zu erhöhen,
• eine polyzentrische Raumentwicklung zu fördern und eine neue Stadt-Land-Beziehung zu schaffen und
• einen gleichberechtigten Zugang zu Wissen und Einrichtungen über die Verstetigung der Bildungs- und Forschungsnetzwerke zu erreichen.

 

Das Projekt METROBORDER wird als außerordentlich wichtig für die Zukunft der Großregion angesehen ; in diesem Sinne beabsichtigt auch die Europäische Kommission eine Förderung der vorhandenen Metropolen und der Projekte zur Schaffung von Metropolen oder Metropolräumen entsprechend der Lissabonstrategie.

 

Maßnahmen im Einklang mit der europäischen Politik

 

Minister Jean-Marie Halsdorf hob hervor, dass die unter luxemburgischer Präsidentschaft eingeleiteten Maßnahmen im Einklang mit den derzeitigen Entwicklungen auf europäischer Ebene stehen, welche die grenzüberschreitende Kooperation in der EU stark unterstützen.

Die unternommenen Aktionen haben zum Ziel, sich « der zukünftigen kurz- oder langfristigen, direkten oder indirekten europäischen Implikationen bewusst zu werden » und es so den politischen Akteuren der Großregion zu ermöglichen, sich « gemeinsam der Herausforderung zu stellen, und sich auf die kommenden Entwicklungen vorzubereiten, um die Großregion als Modellregion der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit innerhalb Europas zu stärken.».

Diese Strategie der Vorbeugung stellt die Grundlage des Projekts METROBORDER dar : mit der Erstellung einer gemeinsamen Stellungnahme der Großregion zum Grünbuch der Europäische Kommission zur territorialen Kohäsion und einem Umsetzungsleitfaden von Leipzigcharta und Territorialer Agenda sind die ersten Schritte bereits getan.

 

 

Communiqué par la Présidence luxembourgeoise du 11^e Sommet de la Grande Région, Ministère de l’Intérieur et de l’Aménagement du territoire