| 

AKTUELLES - POLITIK
Neuer Elan für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Frankreichs
09-02-2010

Europaminister Stephan Toscani begrüßt die Initiative Frankreichs zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Kooperation

 

Auf Einladung des französischen Staatssekretärs im Außenministerium und Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Pierre Lellouche, hat der saarländische Europaminister Stephan Toscani am 9. Februar 2010 an einem hochrangig besetzten Kongress zur Grenzraumpolitik im Quai d’Orsay in Paris teilgenommen.

Als einziger deutscher Minister konnte Stephan Toscani die Erfahrungen und Herausforderungen aus Sicht eines deutschen Bundeslandes, das jahrzehntelange Erfahrung in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit besitzt, in die Debatte einbringen. Vor rund 3000 hochrangigen Gästen, darunter viele Abgeordnete der Assemblée Nationale, Senatoren, Präfekten und französischen Botschaftern sowie Grenzraumbürgermeistern fanden insbesondere die vielfältigen bi- und multilateralen Projekte, die das Saarlandes seit vielen Jahren mit seinen lothringischen Nachbarn sowie in der Großregion erfolgreich vorantreibt, großes Interesse.

Besonderer Schwerpunkt des Saarlandes im Rahmen der aktuellen Präsidentschaft im zwölften Gipfel der Großregion ist die Einrichtung einer „Task Force“ für Grenzgängerprobleme, die durch die Inkompatibilitäten des unterschiedlichen nationalen Rechts verursacht sind. Ziel der aktuellen innerfranzösischen Diskussion zur zukünftigen Grenzraumpolitik, insbesondere die stärkere Berücksichtigung der Belande der Grenzgänger; dabei ist die Großregion Saar-Lor-Lux mit über 200.000 Grenzgängern die größte Grenzgängerregion Europas.

Auf der Basis der heutigen Debatte beabsichtigt die französische Regie-rung eine nationale Strategie der Grenzraumpolitik zu entwickeln. Dass hierbei die besonderen Erfahrungen und Herausforderungen des Saarlandes Gehör fanden, wertet Europaminister Stephan Toscani als Auszeichnung für die besondere Bedeutung, die die Landesregierung seit vielen Jahren der interregionalen Zusammenarbeit im Bereich der Mehrsprachigkeit, der Gesundheitskooperation und weiteren Themen zuweist.

Europaminister Stephan Toscani: „Ich begrüße die Initiative des französischen Außen-Staatssekretärs Pierre Lellouche, die Akteure der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rahmen einer nationalen Strategie zu koordinieren und zu unterstützen. Gerade in den Grenzregionen sind besondere Kompetenzen der Zusammenarbeit vorhanden. Die europäische Kommission hat in den Grenzregionen bereits einen sehr hohen Grad erreicht,“ so Europaminister Stephan Toscani weiter, „müsse aber auch in Zukunft fortgeführt werden.“

Staatssekretär Pierre Lellouche und Minister Stephan Toscani haben vereinbart den begonnenen Dialog über die notwendigen Instrumente und Strukturen der Zusammenarbeit fortzuführen. Hierzu hat Minister Stephan Toscani Staatssekretär Pierre Lellouche zu einem Besuch in das Saarland eingeladen.

 

Quelle : Ministerium für Inneres und Europaangelegenheiten