Ministerpräsidentin des Saarlandes auf Antrittsbesuch in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens

Erstmals in ihrer Funktion als Ministerpräsidentin und Mitglied des Gipfels der Großregion reiste Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag (8.12.11) zu einem Antrittsbesuch nach Eupen, wo Sie mit dem Parlamentspräsidenten sowie mit der vollständigen Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens zusammentraf.

Im Mittelpunkt der Gespräche, an denen auch der Chef der saarländischen Staatskanzlei, Minister Andreas Storm, teilnahm, standen aktuelle Fragen der Europapolitik und Maßnahmen zur weiteren Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit innerhalb der Großregion SaarLorLux. Die Gesprächspartner stimmten überein, dass die Großregion auf dem besten Wege sei, sich weiter zu einer grenzüberschreitenden Modellregion in Europa zu entwickeln. So würden gemeinsame Projekte eine größere Sichtbarkeit der Großregion schaffen. Exemplarisch wurde dabei die unlängst im Saarland gegründete "Task Force Grenzgänger" der Großregion hervorgehoben, die auf einer gemeinsamen Initiative der Deutschsprachigen Gemeinschaft und des Saarlandes im europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) aufbaut.

Insbesondere sei es notwendig, so die beiden Regierungschefs Karl-Heinz Lambertz und Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sich die Großregion noch stärker auf europäischer Ebene profiliere und als gemeinsamer Metropolraum im Wettbewerb mit anderen Grenzregionen wahrgenommen werde. Hierzu seien das gemeinsam ausgerichtete "Forum Großregion" im Juli 2011 in der saarländischen Landesvertretung in Berlin sowie die gute Zusammenarbeit im AdR, insbesondere in der Interregionalen Gruppe SaarLorLux ein geeignetes und bewährtes Instrument in Form von gemeinsamen Stellungnahmen und Berichterstattung zu europapolitischen Themen. Die Interregionale Gruppe SaarLorLux war Vorreiter für andere AdR-Intergruppen und wurde 2003 auf Initiative des ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Müller gegründet.

Als amtierender Präsident der AGEG (Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen) konnte Ministerpräsident Lambertz aus erster Hand über die Chancen europäischer Grenzraumpolitik berichten. Dabei seien im Hinblick auf die zukünftige Strukturpolitik und territoriale Kohäsion der EU besonders die Grenzregionen unabdingbar für das erfolgreiche Zusammenwachsen der EU. Dies gelte es in der kommenden Förderperiode durch angemessene Programmmittel zu unterstreichen.

Darüber hinaus pflegen das Saarland und Belgien auch über die geographische Distanz zwischen Eupen und Saarbrücken mehr als gutnachbarschaftliche Beziehungen. So kann auf den Erfahrungsaustausch im Medienbereich und die Zusammenarbeit der Kompetenzzentren verwiesen werden; auch sind beide Regionen Schrittmacher des Projekts "Location Guide Großregion", bei dem unverbrauchte Drehorte in der Großregion in einer Internet-Datenbank dokumentiert sind und sich Filmschaffende bzw. filmspezifische Dienstleister im "Production Guide" vernetzen können. Dies soll Filmproduzenten von außen in die Großregion locken.

Im Hinblick auf die Vielfalt der Themen, die im Rahmen des Gesprächs erörtert wurden, betonten die Gesprächspartner, auch in Zukunft eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten zu wollen. Nach dem Gespräch besuchten die saarländischen Gäste gemeinsam mit Parlamentspräsident Schröder, Ministerpräsident Lambertz und Unterrichtsminister Paasch eine bilinguale Sekundarschule, in der deutsch-französische Mehrsprachigkeit durch intensiven Schüleraustausch sowie durch angewandten Unterricht praxisnah und dauerhaft vermittelt wird.

Quelle : Staatskanzlei Saarland